Abgesagter Arzttermin - Anspruch des Arztes auf Schadensersatz?

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Oft passiert es, dass ein vereinbarter Arzttermin kurzfristig nicht eingehalten und deswegen abgesagt werden muss. Für den Patienten stellt sich dann immer öfter die Frage, ob er zum Schadensersatz oder zur Zahlung eines Honorars verpflichtet werden kann.

Gesetzesentwurf zur Verkürzung der Verbraucherinsolvenz auf dem Weg

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Das Verfahren zur sogennanten Restschuldbefreiung soll reformiert werden und damit Verbrauchern und insolventen Existenzgründern ermöglichen, bereits nach drei statt nach sechs Jahren schuldenfrei zu werden. Auch sollen die Rechte der Gläubiger gestärkt und der Einigungsversuch im Verbraucherinsolvenzverfahen umgestaltet werden.

Vermieterkündigung Teil 4: Schutz des Mieters - die sog. Sozialklausel

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Auch wenn der Vermieter eine an sich wirksame Kündigung ausgesprochen hat, kann der Mieter in bestimmten Fällen der Kündigung widersprechen und die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, nämlich dann wenn die sog. Sozialklausel greift, sprich wenn dem Mieter der Auszug aus speziellen Gesichtspunkten nicht zumutbar ist.

Vermieterkündigung Teil 2: Kündigung wegen Pflichtverletzung seitens des Mieters und sog. Verwertungskündigung

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Neben dem bereits im ersten Teil behandelten Eigenbedarf, regelt § 573 BGB noch zwei weitere Exemplare für Kündigungsgründe des Vermieters, welche im folgenden Rechtstipp thematisiert werden.

Mieterhöhung Teil 2: Erhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Lesen Sie im zweiten Teil unseres Rechtstipps zur Mieterhöhung unter welchen Voraussetzungen der Vermieter die Miete auf die so genannte ortsübliche Vergleichsmiete anheben darf und welche Rechte und Möglichkeiten dabei dem betroffenen Mieter zustehen.

Mieterhöhung Teil 1: Modernisierung - was Mieter und Vermieter beachten sollten

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Führt der Vermieter Modernisierungen in Haus oder Wohnung durch, muss er verschiedene Voraussetzungen erfüllen. Ist dies der Fall, kann er nach § 559 BGB auch die Miete erhöhen.

Untermiete: Darf ich meine Wohnung an Dritte weitervermieten?

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Überlässt man die gemietete Wohnung ganz oder zum Teil einem Dritten, kann dies zu Problemen mit dem Vermieter bis hin zur außerordentlichen Kündigung führen. Lesen Sie im folgenden Rechtstipp, was zum Thema Untervermietung unbedingt zu beachten ist.

Vermieterkündigung Teil 3: Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Nach den ordentlichen Kündigungsmöglichkeiten des Vermieters, erläutern wir im dritten Teil die außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund durch den Vermieter und deren Voraussetzungen.

Vermieterkündigung Teil 1: Kündigung wegen Eigenbedarfs

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Nach dem Gesetz muss der Vermieter ein berechtigtes Interesse darlegen und beweisen, um seinem Mieter kündigen zu können.

Der am häufigsten angebrachte Grund ist dabei die Kündigung wegen Eigenbedarfs, welche Thema unseres ersten Rechtstipps zur Vermieterkündigung ist.

Die Aufhebung der Ehe

Geschrieben von Rechtsanwältin Reubel am .

Lesen Sie hier über die Aufhebung der Ehe in Abgrenzung zur Scheidung.

Bahnbrechendes Urteil: Religiöse Beschneidungen erfüllen den Tatbestand der Körperverletzung

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Das Landgericht Köln hat in einer kürzlich gefällten Entscheidung religiös motivierte Beschneidungen für strafbar erklärt. Das Selbstbestimmungsrecht des Kindes überwiegt die Religionsfreiheit, so die Kölner Richter (Urteil vom 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11).