Fast vier Jahre Haft für Urheberrechtsverletzung in kino.to-Prozess

Geschrieben von Rechtsanwältin Baumann am .

Das Landgericht Leipzig verurteilte kürzlich den Chefprogrammierer des Filmeportals kino.to zu 3 Jahren und 10 Monaten Haft (LG Leipzig, Az: 11 KLS 390 JS 183/11).

Das Landgericht Leipzig verurteilte kürzlich den Chefprogrammierer des Filmeportals kino.to zu 3 Jahren und 10 Monaten Haft (LG Leipzig, Az: 11 KLS 390 JS 183/11).

Im Juni 2011 wurde aufgedeckt, dass auf genannter Seite zeitweise hunderttausende Raubkopien bis zu 4 Millionen Nutzern täglich über sog Filehosters zur Verfügung gestellt wurden - bei dem Filmportal handelt es sich um die schwerste bisher bekanntgewordene Straftat zum Nachteil von Urheberrechten.

Der angeklagte Chefprogrammierer legte gleich zu Prozessbeginn ein umfassendes Geständnis bzgl seiner Tätigkeit ab, was das Gericht auch strafmildernd berücksichtigte. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 2 Monaten gefordert, die Verteidigung plädierte auf eine angemessene Strafe.

Zur Begründung ihres Urteils führten die Richter aus, dass sie den Erklärungsversuch des Angeklagten, dass er sich seiner Taten nicht bewusst gewesen sei und gedacht habe, er bewege sich in einer 'Grauzone', nicht gelten ließen. Der Programmierer habe dafür gesrgt, dass die Seite funktioniert und könnte sich laut der Richter nicht 'auf eine Grauzone zurückziehen'.

Die angeordnete Freiheitsstrafe erfolgt im offenen Vollzug.

(Landgericht Leipzig, Az. 11 KLS 390 JS 183/11)